Aktuell, informativ, für die Praxis – das Thema des Monats #Arbeitsrecht

In unserer schnelllebigen und komplexen Zeit, in der sich Gesetze und Vorschriften stetig wandeln, ist es für Unternehmen essenziell, auf dem Laufenden zu bleiben. Hier unterstützen die Syndikusrechtsanwälte von HessenChemie die Personalabteilungen unserer Mitgliedsunternehmen auf vielfältige Weise: Neben der juristischen Beratung und Prozessvertretung im Arbeits- und Sozialrecht bieten diese im Rahmen der HessenChemie Akademie zahlreiche Seminare und Ad-hoc-Veranstaltungen zu aktuellen Themen an. Darüber hinaus informiert die Rechtsabteilung in den Fachmeldungen täglich über die neuesten Entwicklungen im Arbeits- und Sozialrecht und unterstützt mit den sehr umfassenden Praxishilfen im Mitgliederbereich die tägliche Arbeit der Personaler. Der Ansatz ist dabei stets lösungsfokussiert und auf die spezifischen Bedürfnisse der Betriebe aus der chemisch-pharmazeutischen und kunststoffverarbeitenden Industrie ausgerichtet.

Um dem Wunsch nach Aktualität und Praxisnähe noch besser gerecht zu werden, wurde 2021 das „Thema des Monats“ ins Leben gerufen. Es beleuchtet regelmäßig ein spezielles Thema aus dem Arbeitsrecht und hat dabei nicht nur die juristische Brille auf, sondern ordnet das Thema auch in seinem politischen Kontext ein.

Nachfolgenden einige Beispiele:

Die März-Ausgabe 2023 beleuchtete die Herausforderungen einer Reform des Arbeitszeitrechts. Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Arbeitszeit überraschte die Wirtschaft mit einer nicht unumstrittenen europarechtlich hergeleiteten Pflicht zur Zeiterfassung. Nun ist der deutsche Gesetzgeber gefragt. Es ist ein modernes und flexibles Arbeitszeitrecht zu fordern, denn das ist in Zeiten des Fachkräftemangels ein bedeutender Wettbewerbsfaktor.

Im Mai behandelte das „Thema des Monats“ einen weiteren Dauerbrenner im Arbeitsleben: die Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen. Hier galt es, eine wegweisende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in den richtigen Zusammenhang zu setzen und die herausragende Bedeutung der Tarifverträge hervorzuheben. Kurz gesagt: Tätigkeitsorientierte Tarifverträge beugen Geschlechterdiskriminierung vor.

Der Tatsache, dass Vaterschaftsurlaub nicht nur ein gesamtgesellschaftliches Thema ist, sondern ebenso ein wirtschaftliches, ging die Juni-Ausgabe nach. Das im März 2023 von der Bundesregierung vorgelegte sogenannte Familienstartzeit- Gesetz würde bei Inkrafttreten für die Unternehmen eine immense Kostenbelastung darstellen. Es stellte sich also die Frage, was genau darunter zu verstehen, was Ziel und Ursprung dieses Gesetzesvorhabens ist und wie sich die derzeitige Rechts- sowie Tariflage darstellt. Die Kernfrage war in diesem Zusammenhang, ob dieser weitere Freistellungsanspruch – mit Blick auf eine große Batterie bereits vorhandener gesetzlicher und tariflicher Freistellungstatbestände – wirklich begründet ist.

Der erste Geburtstag einer unliebsamen, ebenfalls auf einer EU-Richtlinie beruhenden Gesetzesänderung, das neue Nachweisgesetz, war im September das Thema: Politisch muss hier dringend nachgebessert werden, um den Widerspruch zwischen umfassenden schriftlichen Nachweisen und einer von der Politik versprochenen Stärkung der Digitalisierung aufzulösen und Arbeitgeber bei Administration sowie Kosten zu entlasten. Gleichwohl kann man dem aber auch etwas Positives abgewinnen: Mit klaren, nachvollziehbaren und wertschätzenden Formulierungen im Arbeitsvertrag können sich Unternehmen als attraktive und moderne Arbeitgeber gegenüber Bewerbern präsentieren. Der massive Protest der Arbeitgeber hat zwischenzeitlich dazu geführt, dass der Gesetzgeber die notwendigen Korrekturen umsetzen wird.

Künstliche Intelligenz (KI) hält zunehmend Einzug in die Arbeitswelt. Der Einsatz von KI soll Arbeitsprozesse erleichtern, automatisieren und optimieren. Die Einführung beziehungsweise der Einsatz im Arbeitsverhältnis ist jedoch nicht nur technisch, sondern auch rechtlich komplex, die damit verbundenen Rechtsfragen stellen Unternehmen häufig vor Herausforderungen. Der KI wurde im Dezember eine ausführliche Ausgabe mit folgenden Kernaussagen gewidmet:

• Die rasante Entwicklung und Integration Künstlicher Intelligenz in den Arbeitsalltag führt zur Notwendigkeit, die neu entstehenden rechtlichen Fragen durch eine sorgfältige und teils auch innovative Interpretation des bereits bestehenden Rechtsrahmens zu beantworten.
• Um Risiken zu minimieren, sollten Arbeitgeber genau festlegen, unter welchen Umständen die Nutzung von KI-Systemen erlaubt ist. Die Eingabe personenbezogener Daten und Betriebsgeheimnisse sollte in jedem Fall untersagt werden.
• Nur durch ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Regulierung und unternehmerischer Freiheit kann die Entwicklung und Nutzung von KI optimal gefördert werden.

Alle Ausgaben des Thema des Monats finden Sie auf der HessenChemie-Website.

Dieser Artikel ist der Quintessenz 2023/2024, dem Jahresmagazin von HessenChemie, entnommen.