Ehrenamtliche Richter: Ein wichtiger Teil des Rechtssystems

Die Tätigkeit eines ehrenamtlichen Richters, insbesondere in der Arbeitsgerichtsbarkeit, ist für die Justiz von besonderer Bedeutung. Durch sie soll eine praxisnahe Rechtsprechung erreicht werden. Ehrenamtliche Richter kennen die Abläufe des Arbeitsalltags, die besonderen Gegebenheiten in den einzelnen Wirtschaftszweigen und die Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung. Das kann streitschlichtend wirken und die Akzeptanz von Entscheidungen stärken. Ehrenamtliche Richter sind unabhängig, unparteiisch und keinen Weisungen unterworfen.

Wie wird man ehrenamtlicher Richter?

Als ehrenamtliche Richter beim Arbeits- oder Sozialgericht können Personen berufen werden, die das 25. Lebensjahr vollendet haben. Für das Landesarbeitsgericht beziehungsweise das Landessozialgericht beträgt das Mindestalter 30 Jahre. Ehrenamtliche Richter aus Kreisen der Arbeitgeber müssen die Eigenschaft „Arbeitgeber“ besitzen. Hierzu gehören Geschäftsführer, Betriebsleiter und insbesondere Personalleiter, soweit sie zur Einstellung von Arbeitnehmern in den Betrieb berechtigt sind. Eine juristische Ausbildung ist nicht erforderlich.
Die Berufung ehrenamtlicher Richter erfolgt durch das Landesarbeitsgericht auf Vorschlag der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände. Für die Arbeits- und Sozialgerichte in Hessen benennen die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) und ihre regionalen Geschäftsstellen die arbeitgeberseitigen ehrenamtlichen Richter aus allen Bereichen der privaten Wirtschaft. Für Wiesbaden unterbreitet HessenChemie die Vorschläge und ist daher ganz besonders auf die Bereitschaft der heimischen Unternehmer zum freiwilligen Engagement angewiesen. (Foto: istockphoto)

Die Tätigkeit selbst

Ehrenamtliche Richter dürfen während der Verhandlung gleichberechtigt Fragen an die Beteiligten, Zeugen oder Sachverständigen stellen. Zur Vorbereitung unterrichtet der Vorsitzende Richter sie entsprechend: In der ersten Instanz erfolgt die Unterrichtung dadurch, dass der Vorsitzende im Rahmen einer internen Vorbesprechung einen Überblick über die einzelnen zur Verhandlung anstehenden Verfahren gibt. In der zweiten Instanz erhalten die ehrenamtlichen Richter zusätzlich das erstinstanzliche Urteil und regelmäßig auch die in der zweiten Instanz eingereichten Schriftsätze. Nach Schluss der mündlichen Verhandlung zieht sich die Kammer zur Beratung zurück. Diese ist nicht öffentlich und geheim. Der Vorsitzende und die ehrenamtlichen Richter haben ein gleichwertiges Stimmrecht. Ist die Beratung abgeschlossen, so ist das Ergebnis der Beratung schriftlich niederzulegen. Dieses kann entweder ein Urteil oder ein Beschluss sein, beispielsweise zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung.

HessenChemie am Bundesarbeitsgericht

Seit dem 1. Januar 2018 ist Dr. Matthias Felderhoff, Leiter Team Recht Rhein-Main bei HessenChemie, ehrenamtlicher Richter beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt. In diesen Zeitraum fiel unter anderem das Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht, das bundesweit Beachtung fand. Die ehrenamtlichen Richter am Bundesarbeitsgericht werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Dauer von fünf Jahren berufen.

Machen Sie mit!

Machen Sie mit und engagieren Sie sich als ehrenamtlicher Richter. Infos erhalten Sie bei unserer Geschäftsführerin Nora Hummel-Lindner. Mehr auf www.hessenchemie.de

Diesen Beitrag finden Sie auch in unserem Jahresbericht, der Quintessenz 2018/19.

Veröffentlicht in HessenChemie

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